Regierungsauftrag? Von wem?

KI-Symbolbild: Koalition gebaut, Restekiste gefüllt, Angel ausgeworfen.Was nicht passt, wird passend gerechnet

Irgendwo fiel sinngemäß wieder dieser Satz, man habe den Regierungsauftrag, weil die Menschen ihnen vertrauten und sie für fähig hielten.

Da musste ich kurz nachdenken, allerdings wirklich nur kurz.

Regierungsauftrag?

Von wem?

Bei der Bundestagswahl 2025 kamen CDU und CSU gemeinsam auf 28,5 Prozent der gültigen Zweitstimmen, die SPD erreichte 16,4 Prozent. Zusammen sind das 44,9 Prozent.

Keine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Im Bundestag sieht die Sache anders aus. CDU, CSU und SPD verfügen dort zusammen über 328 von 630 Sitzen und damit über eine knappe parlamentarische Mehrheit. Das ist nach unserem Wahlrecht legitim, nur ist es eben nicht dasselbe wie ein von der Mehrheit der Wähler bewusst bestelltes Gesamtpaket aus Kanzler, Ministern und Koalitionsvertrag.

Auf dem Wahlzettel stand schließlich nicht:

„Bitte einmal Schwarz-Rot, den später ausgehandelten Koalitionsvertrag und alles, was sich die beteiligten Parteien anschließend gegenseitig abringen.“

Gewählt wurden Parteien, was daraus gebaut wurde, entstand erst danach.

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